Staatsratsbulletin vom Mittwoch 4. November 2015

04.11.2015 | Staatskanzlei 

04.11.2015 | Präsidium | BI Artikel
Sitzung des Staatsrates vom 4. November 2015
An seiner Sitzung vom 4. November 2015 beschäftigte sich der Staatsrat mit 140 Dossiers. Er beantwortete zwei Motionen, drei Postulate, sechs schriftliche Fragen und zwei Interpellationen des Grossen Rates. Er genehmigte folgende Stellungnahmen: - Ratifizierung der E-Government-Strategie 2016 Schweiz und der öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz (2016-2019); - Anhörung betreffendTeilrevision der Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 2007 (RTVG; -Vernehmlassung betreffend Änderung des Eidgenössischen Technischen Hochschulen - Gesetzes. Der Staatsrat behandelte achtzehn Rekurse und fällte zwölf Personalentscheide.
04.11.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Proklamation Grossrat Bezirk Sitten
Als Ersatz für Jean-Luc Addor hat der Staatsrat Dionys Fumeaux von Sitten als erster nichtgewählter Grossrat der Liste Nr. 4 der Union démocratique du centre für die Legislaturperiode 2013-2017 als gewählter Grossrat proklamiert mit Wirkung am 30. November 2015.
04.11.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Siders - Homologation des Taxireglements
Der Staatsrat hat das vom Generalrat am 25. Februar 2015 angenommene Taxireglement der Gemeinde Siders homologiert. Mit dieser Homologation wurden einige Änderungen zum bestehenden Reglementstext genehmigt.
04.11.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Proklamation Grossrat Bezirk Monthey
Als Ersatz für Philippe Nantermod hat der Staatsrat Bernard Pignat von Vouvry als erster nichtgewählter Grossrat der Liste Nr. 1 – Parti Libéral-Radical für die Legislaturperiode 2013-2017 als gewählter Grossrat proklamiert.
04.11.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Proklamation Grossrat Bezirk Hérens
Als Ersatz für Patricia Constantin hat der Staatsrat Sébastien Nendaz von Sitten für die Legislaturperiode 2013-2017 als gewählter Grossratssuppleant für den Bezirk Hérens proklamiert. Sébastien Nendaz wurde von den Listenunterzeichnern der Liste Nr. 2 der Sozialdemokratischen Partei vorgeschlagen, da kein zusätzlicher Kandidat auf der Liste war, welcher hätte Nachrücken können.
04.11.2015 | Gesundheit, Soziales und Kultur | BI Artikel
Spital Wallis
Der Staatsrat hat entschieden, die nachstehenden gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Spital Wallis anzuerkennen: Notfalldienste, Neonatologie, Memoryklinik, Mobiler Palliativdienst, Koordination Organspenden, Suizidprävention, universitäre Lehre, Gefängnismedizin, ambulante Psychiatrie sowie psychiatrische Tageskliniken. Diese Leistungen, die nicht vollständig durch die Entgeltung der stationären und/oder ambulanten Spitalbehandlungen gedeckt sind, werden bis zu einer Höhe von 18.9 Millionen Franken, wie in der Vergangenheit, durch den Kanton subventioniert. Dies, obwohl die finanzielle Lage des Kantons schwierig ist.
04.11.2015 | Gesundheit, Soziales und Kultur | BI Artikel
FOVAHM - Genehmigung eines Wäschereiprojektes
Auf Vorschlag des Departementes für Gesundheit, Soziales und Kultur hat der Staatsrat das Wäschereiprojekt der Fondation valaisanne en faveur des personnes handicapées mentales (FOVAHM) genehmigt. Die veranschlagten Kosten belaufen sich auf rund 880‘000 Franken, wovon 660‘000 Franken in Form von Subventionen vom Kanton und den Gemeinden gesprochen werden. Die Wäscherei ist Bestandteil des „mARTigny Boutique-Hôtel“, wo insgesamt 36 Arbeitsplätze für Personen mit einer Behinderung geschaffen werden. In Zukunft wird in der Wäscherei, unter strengen Hygienevorschriften (Norm EN14065), die Wäsche für die gesamten Strukturen der FOVAHM, des Hotels und allenfalls in bescheidenerem Umfang für private und öffentliche Partner gemacht.
16.12.2015 | Gesundheit, Soziales und Kultur | BI Artikel
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