Staatsratsbulletin vom Mittwoch 2. Dezember 2015

02.12.2015 | Staatskanzlei 

02.12.2015 | Präsidium | BI Artikel
Sitzung des Staatsrates vom 2. Dezember 2015
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 25. November 2015 befasste sich der Staatsrat mit 103 Dossiers. Er beantwortete ein Postulat, sechs Interpellation sowie eine schriftliche Frage des Grossen Rates. Er genehmigte die Stellungnahmen zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen : – Vernehmlassaung betreffend 14.417 s Pa. Iv. Nachbesserung der Pflegefinanzierung; - Vernehmlassung betreffend Revision der Verordnung über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren; – Anhörung betreffend Änderung der Verordnung über die Unfallverhütung. Er behandelte fünfzehn Rekurse und fällte vier Personalentscheide.
02.12.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Vionnaz - Partialrevision des Zonennutzungsplans
Der Staatsrat hat die Partialrevision des Zonennutzungsplans der Gemeinde Vionnaz im Gebiet „Centre du village“ homologiert. Diese Partialrevision des ZNP bezweckt die Anpassung der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen „B“ aufgrund der Verschiebung der Kantonsstrasse.
02.12.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Vionnaz - Zonennutzungsplan im Gebiet „Vieux Village“
Der Staatsrat hat an seiner heutigen Sitzung die Partialrevision des Zonennutzungsplans der Gemeinde Vionnaz im Gebiet „Vieux Village“ homologiert. Diese Partialrevision des ZNP bezweckt die Neugestaltung des Dorfplatzes.
02.12.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Fully - Reglement betreffend den Schutz und die Versorgung des Wassers
Der Staatsrat hat das Reglement betreffend den Schutz und die Versorgung des Wassers sowie die Entnahme des Grundwassers auf dem Gebiet der Gemeinde Fully samt Gebühren homologiert. Dieses Reglement legt die Art und den Umfang der Wasserversorgung auf dem Gemeindegebiet fest.
02.12.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Visperterminen - Anpassung Bau- und Zonenordnung
Der Staatsrat hat die von der Urversammlung der Gemeinde Visperterminen am 24. April 2015 beschlossene Anpassung der Bau- und Zonenordnung „Sefinett“ homologiert. Die im 2012 homologierte „Abbauzone Sefinett“ wird neu als „Industriezone Sefinett“ bezeichnet.
02.12.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Saas-Balen - Homologation des Kurtaxenreglements
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Saas-Balen am 13. Juli 2015 angenommene Kurtaxenreglement homologiert, welches am 1. Mai 2016 in Kraft tritt.
02.12.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Proklamation Grossrat Bezirk Westlich Raron
Der Staatsrat proklamiert Waldemar Knubel aus Ausserberg für die Legislaturperiode 2013–2017 als in den Grossen Rat gewählten Grossrat des Bezirks Westlich Raron. Er folgt als zweiter gewählter Grossrats-Suppleant der Liste Nr. 1 der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) des Bezirkes Westlich Raron auf Beat Rieder aus Wiler, welcher aufgrund seiner Wahl in den Ständerat seine Demission eingereicht hat. Der erste gewählte Grossrats-Suppleant der Liste Nr. 1 der CVP des Bezirkes Westlich Raron, Martin Roth aus Steg, verzichtet auf ein Nachrücken als Grossrat.
02.12.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Proklamation Grossrätin Bezirk Siders
Als Ersatz für Alain de Preux hat der Staatsrat Frau Marie-Noëlle Massy Mittaz von Vissoie als zweite nichtgewählte Grossrätin der Liste Nr. 1 – Parti Démocrate-Chrétien für die Legislaturperiode 2013-2017 als gewählte Grossrätin proklamiert. Der erste nichtgewählte Grossrat, Daniel Nanchen, wurde schon als Ersatz für Mario Rossi Grossrat proklamiert.