Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 19. Mai 2021

21/05/2021 | Staatskanzlei 

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 19. Mai 2021 beschäftigte sich der Staatsrat mit 97 Dossiers.

Er beantwortete eine schriftliche Frage.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend dem Bundesgesetz über Pilotprojekte zu Mobility-Pricing

  • Antwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement – Vernehmlassung zur Änderung der Handelsregisterverordnung

  • Antwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement – Vernehmlassung betreffend die Ausführungsbestimmungen zur Nutzung des Einreise- und Ausreisesystems (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)

Er behandelte 14 Rekurse und fällte neun Personalentscheide.

 

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation der Teilrevision des Zonennutzungsplans und des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Arbaz

Der Staatsrat hat die Teilrevision des ZNP und des BZR der Gemeinde Arbaz bezüglich des Skigebiets homologiert, vorbehaltlich von Änderungen und einer Anmerkung.