Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 17. März 2021 beschäftigte sich der Staatsrat mit 118 Dossiers.

Er beantwortete drei Postulate und eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

• Antwort an Eidgenössisches Finanzdepartement – Vernehmlassung betreffend Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBaG)
• Antwort an Eidgenössisches Departement des Innern – Vernehmlassung betreffend Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenverscherung (Weiterentwicklung der IV)

Er behandelte 24 Rekurse und fällte neun Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Entscheid über die Verlängerung der Gültigkeitsdauer einer Rodungsbewilligung und die Teilrevision der Nutzungspläne (ZNP) der ehemaligen Gemeinden Mase, Nax und Vernamiège und des kommunalen Bau- und Zonenreglements (BZR) der ehemaligen Gemeinde Nax, sowie den Erlass eines Detailnutzungsplans (DNP) und dessen Reglement betreffend den Sektor « Le Leigier » in der Gemeinde Mont-Noble
Der Staatsrat hat die Gültigkeit der Rodungsbewilligung sowie die Teilrevision der ZNP der ehemaligen Gemeinden Mase, Nax und Vernamiège und des BZR der ehemaligen Gemeinde Nax, sowie den DNP und dessen Reglement betreffend den Sektor «Le Leigier» in Nax, Gemeinde Mont-Noble, welche vom Staatsrat am 7. Juni 2016 homologiert wurden, bis am 12. Juli 2022 verlängert.

Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur (DGSK)

Erlass des Beschlusses betreffend Sömmerung 2021
Der Staatsrat hat, in Übereinstimmung mit den eidgenössischen und kantonalen Vorschriften zur Tiergesundheit und zum Tierschutz, den Beschluss betreffend die Sömmerung 2021 erlassen. Der Rechtsakt tritt rückwirkend auf den 1. März 2021 in Kraft.

Departement für Finanzen und Energie (DFE)

Ernennung der Steuerregisterhalterin und Katasterführerin und ihres Stellvertreters – Port-Valais
Nachdem die Vormeinung der Gemeinde Port-Valais zum Vorschlag positiv ausfiel, hat der Staatsrat nun entschieden, Isabelle Derivaz zur Steuerregisterhalterin und Katasterführerin von Port-Valais und Pierre-Alain Crausaz zu ihrem Stellvertreter zu ernennen.