Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 3. März 2021

05/03/2021 | Staatskanzlei 

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 3. März 2021 beschäftigte sich der Staatsrat mit 98 Dossiers.
Er beantwortete ein Postulat sowie eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgender eidgenössischer Vernehmlassung:

  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19)

Er behandelte 13 Rekurse und fällte sechs Personalentscheide.