Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 20. Januar 2021

22/01/2021 | Staatskanzlei 

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 20. Januar 2021 beschäftigte sich der Staatsrat mit 90 Dossiers.

Er beantwortete eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgender eidgenössischen Vernehmlassungen:

Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungendes regionalen Personenverkehrs für die Jahre 2022-2025

Antwort an Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Vernehmlassung betreffend Aufhebung der Verordnung über die Bundeskriegstransportversicherung

Er behandelte 17 Rekurse und fällte 12 Personalentscheide.

 

Departement für Finanzen und Energie (DFE)

Ernennung des stellvertretenden Registerhalters – Zwischbergen

Der Staatsrat hat entschieden, Roger Tschopp nach positiver Vormeinung der Gemeinde zum Stellvertreter des Steuerregisterhalters und Katasterführers der Gemeinde Zwischbergen zu ernennen.

 

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation der Teilrevision des kommunalen Reglements über die Kur- und Beherbergungstaxen der Gemeinde Leytron

Der Staatsrat hat die von der Urversammlung am 27. November 2019 angenommene Teilrevision des Kur- und Behebergungs-taxenreglement der Gemeinde Leytron mittels Änderungen homologiert. Die Teilrevision betrifft die Artikel 5, 7, 9, 15, 17 und 25, sowie die Einfügung der neuen Artikel 20 und 24.