Medienmitteilung

Keine Session der eidgenössischen Räte im Wallis

19/06/2014 | Staatskanzlei 


(IVS).- Der Nationalrat hat der parlamentarischen Initiative des Ständerates zur Durchführung einer Session der eidgenössischen Räte im Wallis keine Folge gegeben. Sie sollte im Jahr 2015 im Rahmen des 200-Jahr-Jubiläums des Beitritts der Kantone Wallis, Neuenburg und Genf zur Eidgenossenschaft im Wallis stattfinden. Mit der Ablehnung folgte er der Empfehlung des Büros des Nationalrates. Der Walliser Staatsrat hatte die Idee zur Durchführung einer Session im Kanton zwar begrüsst, aber die Frist für die Bereitstellung der vom Parlament benötigten Infrastruktur als zu kurz erachtet.

 

Der Kanton Wallis erachtet die Organisation einer Extramuros-Session als eine grosse Chance. Die Walliser Behörden hätten sich dieser Herausforderung mit Begeisterung gestellt. Allerdings schien es praktisch unmöglich,  einen solch vielschichtigen Anlass innert einer Frist von weniger als einem Jahr zu organisieren. Eine Meinung, die auch vom Büro des Nationalrates geteilt wird.

 

Angesichts der technischen und logistischen Anforderungen für die Organisation einer Extramuros-Session der eidgenössischen Räte sprach sich die Walliser Regierung für eine Verschiebung auf 2017 aus. Um einen solchen Anlass optimal zu organisieren und den Parlamentariern, dem Bundesrat und seinen Mitarbeitenden, den Journalisten und den zahlreichen Personen, die bei einer Parlamentssession mitwirken, ein professionelles Arbeitsumfeld zu bieten, ist eine ausreichende Frist denn auch unabdingbar.

 

Bisher fanden drei Extramuros-Sessionen der eidgenössischen Räte statt: 1993 in Genf, 2001 in Lugano und 2006 in Flims. Sie fanden jeweils während der Renovierung des Bundeshauses statt. Sie konnten langfristig geplant und in Räumlichkeiten durchgeführt werden, die den zahlreichen technischen und logistischen  Anforderungen gerecht wurden:

-     Mobiliar und Technik für die Ratssäle mit Tribünen für Besucher und Medienschaffende

-     Bereitstellen von Arbeitsräumen für die Parlamentarier, den Bundesrat, den Parlamentsdienst, die Bundesverwaltung und die Fraktionssekretariate

-     Zurverfügungstellen von zahlreichen Sitzungszimmern (einige für bis zu 75 Personen) in unmittelbarer Nähe der Ratssäle für kurzfristig einberufene Kommissions- und Fraktionssitzungen

-     Bereitstellen eines Medienzentrums von über 1'100 m2

-     Zurverfügungstellen der benötigten Technik (Computer, Produktionsstudios, Sicherheit usw.).

 

Anlässlich des 200-Jahr-Jubiläums des Beitritts des Kantons Wallis zur Eidgenossenschaft sind bereits zahlreiche Anlässe geplant. Der erste Anlass findet am 10. September 2014 in Bern in Anwesenheit der Bundesbehörden statt. Er erinnert an den Tagsatzungsbeschluss vom 12. September 1814 zur Aufnahme der Kantone Neuenburg, Genf und Wallis in die Eidgenossenschaft.

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