Medienmitteilung

Phase der Prüfung der Grundsätze: Herbstsessionen 2020

17/08/2020

Die Septembersession des Verfassungsrates wird aufgrund der weiterhin geltenden Massnahmen bezüglich Abstand im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie am Donnerstag, 3. September und am Freitag, 4. September in Brig in der Simplonhalle stattfinden. Diese Session wird in Zusammenarbeit mit dem Grossen Rat organisiert, der seine Session in der folgenden Woche im gleichen Raum abhalten wird. Der Verfassungsrat wird im September, Oktober und November mehrmals im Plenum zusammentreten, um die Vorberichte der thematischen Kommissionen mit den von diesen beschlossenen Grundsätzen zu behandeln. Diese Phase wird es ermöglichen, die Schwerpunkte der neuen Verfassung zu definieren, mit Blick auf die Vorbereitung des Vorentwurfs durch die thematischen Kommissionen.

Am 3. September 2020 wird der Verfassungsrat die zweite Phase seiner Arbeit beginnen, nämlich die Prüfung der von den thematischen Kommissionen beschlossenen Grundsätze und/oder Artikel. In der Septembersession werden die Berichte der thematischen Kommissionen 1 (allgemeine Bestimmungen, sozialer Zusammenhalt, Präambel und Verhältnis Staat-Kirchen, Schlussbestimmungen), 2 (Grundrechte, Sozialrechte und Zivilgesellschaft) und 3 (politische Rechte) behandelt. Die Berichte der Kommissionen mit ihren Vorschlägen sowie alle Sessionsunterlagen sind auf der Webseite des Verfassungsrates zu finden: https://www.vs.ch/de/web/constituante/documentation.
Diese zweite Phase hätte im April 2020 beginnen sollen. Da es dem Verfassungsrat nicht möglich war, während dieser Zeit der Gesundheitskrise im Plenum zu tagen, wurde er gezwungen, diese zweite Phase auf Anfang September 2020 zu verschieben. Die Oktober- und Novembersessionen werden je nach Entwicklung der Situation in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie entweder im Grossratssaal in Sitten oder in anderen Orten des Kantons stattfinden. Die Sessionsdaten je nach Szenario finden Sie hier: https://bit.ly/3hPpCvV.


Medien und Publikum: Zutritt und Ausweis

Aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus wird das Publikum nicht an den Debatten des Verfassungsrates vor Ort in Brig teilnehmen können. Die Debatten werden jedoch auf Kanal9 und auf der Webseite des Verfassungsrates übertragen: https://www.vs.ch/de/web/constituante. Die Medienschaffenden sind verpflichtet, ihre Anwesenheit mit dem dieser Medienmitteilung beigefügten Formular im Voraus anzukündigen, um nötigenfalls Infektionsketten nachverfolgen zu können.

Kontakt

Yann Roduit
Koordinator des Präsidialkollegiums des Verfassungsrates
Yann.RODUIT@constit.vs.ch
079 459 25 07

Florian Robyr
Generalsekretär des Verfassungsrates
Florian.ROBYR@constit.vs.ch
027 607 18 52