Das Büro und das Präsidialkollegium des Verfassungsrates haben sich im Grossratssaal getroffen, um die Wiederaufnahme der Plenarsitzungen des Verfassungsrates ab September zu diskutieren. Durch die Ungewissheit, ob es aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen möglich sein wird, im Grossratssaal tagen zu können, mussten verschiedene Szenarien bezüglich der Termine der Plenarsitzungen entwickelt werden. Die endgültigen Termine werden zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.
 

Verschiebung der April-, Mai- und Junisession des Verfassungsrates

Das Büro hatte in früheren Sitzungen beschlossen, die April-, Mai- und Junisession aufgrund der Coronavirus-Pandemie auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, mit dem Ziel, die Plenarsitzungen zu Beginn des Schuljahres 2020 wieder aufzunehmen.
 

Neue Termine für die Plenarsitzungen

Aufgrund der Ungewissheit, ob der Verfassungsrat im Herbst wieder im Grossratssaal tagen kann, hat das Büro verschiedene Szenarien bezüglich der neuen Sitzungstermine entwickeln müssen.

    1.  Plenarsitzungen im Grossratssaal in Sitten

Sollte der Verfassungsrat im Grossratssaal in Sion tagen können, werden die Sitzungen an folgenden Daten stattfinden:

• Septembersession: Dienstag, 1. und Donnerstag, 3. September 2020
• Oktobersession: Donnerstag, 1. und Dienstag, 6. Oktober 2020
• Novembersession: Dienstag, 3. und Donnerstag, 5. November 2020
• Reservesitzungen (Novembersession): Montag, 16. und Dienstag, 17. November 2020
   

    2.  Plenarsitzungen "extra muro"

Sollte der Verfassungsrat aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen nicht im Grossratssaal tagen können, wird in Zusammenarbeit mit dem Grossen Rat eine Infrastruktur für extra muros Sitzungen rund um dessen Sessionen im Herbst eingerichtet. Die Sitzungen würden somit an folgenden Daten stattfinden:

    a) Wenn eine Oktobersession des Grossen Rates stattfindet:

• Septembersession: Donnerstag, 3. und Freitag, 4. September 2020
• Oktobersession: Donnerstag, 8. und Freitag, 9. Oktober 2020
• Novembersession: Donnerstag, 5. und Freitag, 6. November 2020
• Reservesitzungen (Novembersession): Montag, 16. und Dienstag, 17. November 2020

    b) Wenn keine Oktobersession des Grossen Rates stattfindet:

• Septembersession: Donnerstag, 3. und Freitag, 4. September 2020 und Montag, 14. und Dienstag, 15. September 2020
• Novembersession: Donnerstag, 5. und Freitag, 6. November 2020
• Reservesitzungen (Novembersession): Montag, 16. und Dienstag, 17. November 2020

Je nach Entwicklung der Situation bezüglich der Beschränkungsmassnahmen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie im Herbst kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Sitzungen zuerst extra muros und dann im Grossratssaal in Sion stattfinden werden, dies gemäss den oben erwähnten Daten. Das Büro wird sich im Rahmen des Möglichen bemühen, die endgültigen Termine so bald wie möglich mitzuteilen. Die endgültigen Termine für die Septembersession werden bis Ende Juni mitgeteilt.
Diese Szenarien wurden mit dem Ziel ausgearbeitet, die Arbeiten des Verfassungsrates so schnell wie möglich voranzubringen, dabei die Gesundheitsvorschriften einzuhalten und von der vom Kantonsparlament eingerichteten Infrastruktur profitieren zu können, um die mit einer solchen Einrichtung verbundenen erheblichen Mehrkosten zu begrenzen.
 

Berichte der thematischen Kommissionen 4, 5 und 6

Die Berichte der thematischen Kommissionen 4 und 6 wurden eingereicht und werden derzeit übersetzt. Die Kommission 5 sollte ihren Bericht in den kommenden Tagen einreichen. Diese drei Berichte werden so bald wie möglich veröffentlicht.
 

Sitzungen der politischen Fraktionen

Das Generalsekretariat hat sich beim Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport erkundigt, inwieweit es für den Verfassungsrat und seine Organe (Kommissionen, Fraktionen) möglich ist, sich im Kontext der COVID-Massnahmen zu treffen. Solche Treffen sind unter Einhaltung der Hygiene- und Verhaltensregeln des BAG möglich. Dasselbe gilt daher auch für die Sitzungen der politischen Fraktionen. Es liegt in der Verantwortung der Fraktionen und der an diesen Sitzungen Teilnehmenden, dafür zu sorgen, dass diese Massnahmen eingehalten werden.