Information

Coronavirus – Arbeiten des Verfassungsrates

23/04/2020

Das Büro und das Präsidialkollegium des Verfassungsrates haben sich erneut per Videokonferenz getroffen, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Arbeiten des Verfassungsrates zu diskutieren, u.a. auf die Plenarsitzungen, die im April, Mai und Juni hätten stattfinden sollen.

Verschiebung der Junisession des Verfassungsrates
Angesichts der gesundheitlichen Unsicherheiten und der Fristen, die für die politischen Fraktionen erforderlich sind, um seriös arbeiten zu können, hat das Büro beschlossen, die Junisession 2020 des Verfassungsrates auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Die Plenarsitzungen vom 2. bis 5. Juni finden daher nicht statt. Die April- und Maisessionen wurden bereits verschoben.

Weiteres Vorgehen
Die Entwicklung verschiedener Szenarien für die Weiterführung der Arbeiten wurde zu Beginn der eidgenössischen und kantonalen Beschränkungsmassnahmen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie eingeleitet. Das Büro und das Präsidialkollegium des Verfassungsrates haben mehrere Optionen für neue Termine für die Plenarsitzungen geprüft. Die Einhaltung der Gesundheitsvorschriften im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie werden als prioritär betrachtet, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass über 20 Prozent der Mitglieder des Verfassungsrates einer Risikogruppe angehören (Personen ab 65 Jahre oder mit einer Vorerkrankung). Das Büro sieht daher eine Wiederaufnahme der Plenarsitzungen zu Beginn des Schuljahres nach der Sommerpause vor. Die Abhaltung von Plenarsitzungen vor diesem Datum erscheint dem Büro angesichts der derzeitigen gesundheitlichen Einschränkungen unrealistisch. Da der Verfassungsrat nicht über Suppleanten/innen verfügt, ist es zudem nicht möglich, besonders gefährdete Personen zu ersetzen. Im Interesse der demokratischen Legitimität der Entscheidungen des Verfassungsrates möchte das Büro vermeiden, dass er mit einer deutlich reduzierten Anzahl von Mitgliedern tagen muss. Für die politischen Fraktionen bedeutet dies jedoch, dass die Vorberichte der thematischen Kommissionen im Laufe des Sommers bearbeitet werden müssen.

Regelmässige Beurteilung der Situation
Das Büro verfolgt die Entwicklung der Situation aufmerksam. Es wird sich erneut am 6. Mai treffen, um unter anderem Termine für die Plenarsitzungen im Herbst 2020 festzulegen.

Berichte der thematischen Kommissionen
Die Berichte der thematischen Kommissionen 1, 2, 3, 7, 8, 9 und 10 wurden auf der Website des Verfassungsrates veröffentlicht. Die Kommissionen 4 und 6 haben ihren Bericht letzte Woche eingereicht – diese werden nun übersetzt. Die Arbeiten der Kommission 5 haben sich aufgrund des Versammlungsverbots verzögert. Ihr Bericht sollte jedoch vor der Sommerpause finalisiert werden können.

Kontakt

Yann Roduit
Koordinator des Präsidialkollegiums des Verfassungsrates
Yann.RODUIT@constit.vs.ch