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Coronavirus – Beschlüsse des Büros des Verfassungsrates

18/03/2020

Das Büro und das Präsidialkollegium des Verfassungsrates haben heute eine Telefonkonferenz abgehalten, um die Auswirkungen der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie auf den Verfassungsrat zu diskutieren.
Das Büro und das Präsidialkollegium bekräftigten ihre Solidarität mit allen, die von diesem Virus betroffen sind, sei es persönlich oder beruflich, sowie mit der gesamten Bevölkerung, die mit dieser aussergewöhnlichen Situation konfrontiert ist.

April-, Mai- und Junisession des Verfassungsrates


Das Büro des Verfassungsrates hat folgende Beschlüsse getroffen:

  • Die Aprilsession 2020 des Verfassungsrates wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Die Plenarsitzungen vom 2. und 7. April finden daher nicht statt. Die Frist für die Einreichung von Änderungsanträgen für die Aprilsession wird gestrichen.
  • Die Maisession 2020 des Verfassungsrates wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Die Plenarsitzungen vom 12. und 14. Mai finden daher nicht statt.
  • Der Entscheid über die Aufrechterhaltung der Junisession 2020 wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.

Weiteres Vorgehen


Das Büro und das Präsidialkollegium des Verfassungsrates werden sich in den kommenden Wochen erneut treffen, um eine Bestandsaufnahme der gesundheitlichen Situation vorzunehmen und, soweit möglich, neue Sitzungstermine festzulegen. Das Ziel des Büros ist es, die Arbeit so schnell wie möglich wieder aufnehmen zu können.
Je nach Situation könnten Plenarsitzungen Ende Juni und/oder im Juli und/oder Ende August stattfinden.

Veröffentlichung der Berichte der thematischen Kommissionen


Die thematischen Kommissionen 7, 8, 9 und 10 haben ihre Berichte am 15. März 2020 eingereicht. Diese werden bis Mitte April an die Mitglieder des Verfassungsrates übermittelt und dann veröffentlicht.

Kontakt

Yann Roduit
Koordinator des Präsidialkollegiums
Yann.RODUIT@constit.vs.ch